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#16

RE: Zwangsgelder für Bergbewohner !!

in Archiv 14.03.2012 16:24
von kein Name angegeben • ( Gast )
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OK, dann war es eine sog. ökologischen Ausgleichsfläche auf die gepocht wurde. Auf jeden Fall eine Vorschrift. Die ökologische Ausgleichsfläche ist aber bis heute noch unökologisch, da versiegelt.

Das zweite was ich komisch finde ist, dass ich hier lese, dass der "neue" Baskettballplatz hätte geteert werden sollen. Ich sehe dort aber nur alte Platten und kein Teer. Also wurde hier etwas - ich möchte nicht versprochen - vielleicht eher angedeutet, was allerdings nie gemacht wurde. Und aus Erfahrung - auf dem neuen Platz ist Baskettball nur mittelbrächtig spielen, da der Ball an den Löchern und Kanten dauernd verspringt.

Meine Bitte somit an Herrn Neißer der hier ja auch mitliest: Den "alten" Platz endlich renaturieren und den "Neuen" teeren, damit schön gespielt werden kann. Das Thema Netz kennt der Gemeinderat ja bereits [wink]

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#17

RE: Zwangsgelder für Bergbewohner !!

in Archiv 14.03.2012 22:44
von BBer | 118 Beiträge

Man sollte mit dem Basketballplatz nicht die (Un-)Fahigkeit der Gemeindeverwaltung in Verbindung bringen.
Schließlich waren es wir Bürger vom Berg selber, die diese Diskussion um den Platz begonnen haben. Das Gegeneinander am Berg hat uns schon in der Gemeinde genug Symphatien gekostet, jetzt für die Basketballplatzproblematik einzig und allein die Gemeinde verantwortlich zu machen, ist auch nichts anderes als lächerlich.
Ausgleichsfläche hin oder her, wir haben am Berg genug andere und viel größere Probleme. Wenn ich sehe, wie der Berg hinter dem Altenheim als Müllabladestation missbraucht wird - mal ehrlich, da sind mir die 20qm Teerfläche vollkommen egal.

Und wer unter dem letztgenanten Bauausschusssitzungsprotokoll mal unter Punkt 5 liest: Wer nach über 7 Jahren immer noch eine Verlängerung der Baugenehmigung für sein Satteldach auf der Garage braucht und es nach 9 Jahren dann immer noch nicht fertig gebracht hat eins zu bauen, der ist entweder stur (dann verdient er ein Zwangsgeld), zu blöd (dann verdient er es erst recht) oder pleite (dann hätte er vielleicht nie bauen sollen)...

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#18

RE: Zwangsgelder für Bergbewohner !!

in Archiv 17.03.2012 19:17
von kein Name angegeben • ( Gast )
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ich habe das Protokoll gerade gelesen. Doch geteert wurde der Platz noch nicht - wäre doch mal an der Zeit da nach zu fragen

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#19

RE: Zwangsgelder für Bergbewohner !!

in Archiv 20.03.2012 22:46
von schon wieder Gast
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Ich hab beim spazieren gehen sieben Garagen und mindestens drei Carports gezählt. In Bindlach unten noch etwas mehr. Oder brauchen die kein Dach?

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#20

RE: Zwangsgelder für Bergbewohner !!

in Archiv 21.03.2012 08:28
von BBer | 118 Beiträge

Es gibt in Bindlach zahlreiche Bebauungspläne, die alle unterschiedlich sind. In jedem sind solche Details anders geregelt, da sich an die bestehende Baumasse angeglichen werden soll oder für neue Bauabschnitte Gestaltungswünsche des Bauausschusses umgesetzt werden sollen.

Der betroffene Bebauungsplan, ich glaube Nr. 41 "südlich Goldkronacher Strasse" gilt nur für alles auf der Altenheimseite der Goldkronacher Strasse und sonst für nichts.

Gruss
BBer


zuletzt bearbeitet 21.03.2012 08:29 | nach oben springen
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#21

RE: Zwangsgelder für Bergbewohner !!

in Archiv 22.03.2012 20:59
von Gast
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Ein Bebauungsplan ist ein Konzept, das für ein bestimmtes Gebiet von der Gemeinde verabschiedet wird und auf einen Vorschlag von einem Architekten, einem Investor, etc. beruht. Deshalb gibt es auch unterschiedliche Bestimmungen, was die Bauweise der Häuser, Bepflanzung, Gartenzäune, Garagendächer etc. angeht. D.h. Irgendjemand denkt sich da was aus und das wird dann so festgelegt. Bei dem betreffenden Bebauungsplan ist vor allem eine gewisse Infrastruktur vorgesehen - kleine Umgehung - diese wurde auch seit 18 Jahren versprochen und 2001 im Bebauungsplan festgelegt und aus Geldmangel nie gebaut.

Die Bewohner, die sich auf diesen Bebauungsplan verlassen haben und deshalb dort gebaut haben, können auch keine Zwangsgelder gegen die Gemeinde erheben - oder? Warum sollten sie die Dächer bauen, wenn sich die Gemeinde selbst nicht an ihren Plan hält. Oder anders gesagt: Dann hätte die Gemeinde eben kein Wohngebiet ausweisen dürfen, wenn es an Geld fehlt die dafür notwendige Infrastruktur zu schaffen!

Dass die Leute sauer sind und sich total verarscht vorkommen kann ich gut verstehen.

Und nur weil sich jemand gedacht hat, dass alle Leute die da bauen Gragendächer brauchen, geht jetzt die Welt unter weil sie es nicht tun? Aber den Verkehrslärm sollen sie ertragen, ohne jemanden dafür verantwortlich machen zu können oder Zwangsgeld zu erheben - ist das gerecht?

Gruß
Gast

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#22

RE: Zwangsgelder für Bergbewohner !!

in Archiv 23.03.2012 15:22
von BBer | 118 Beiträge

Im Bebauungsplan ist die kleine Umgehung nie vorgesehen worden, nur die reguläre Trasse von Hr. Streng. Diese ist im Bürgerbegehren von einer Mehrheit der Bindlacher Bürger abgelehnt worden, Geldmangel war nicht der Grund dass die Umgehung nicht gebaut wurde. Dieser Willensbekundung hat sich der Gemeinderat zu beugen. So etwas nennt man Demokratie. Sollen jetzt Bindlacher Bürger Zwangsgelder von der Gemeinde fordern, weil Bindlacher Bürger die Gemeinde in ihrer Ausübung behindert haben?

Die Gemeinde kann sich, wie oben bereits dargestellt, nicht an den Bebauungsplan halten. Es ist aber auch jedem Betroffenen freigestellt, auch ein Bürgerbegehren zu initiieren, um seine Forderung durchzusetzen. Die Chancen sind selbstverständlich gleich 0, aber auch das sind die Spielregeln der Demokratie.

Wo fängt es hier an und wo hört es auf? Diese Babauungspläne sind dazu da um eingehalten zu werden, sonst könnte man sie sich gleich sparen. Der nächste baut sich ein Haus das aussieht wie ein neongelber Textmarker... so wie es vielleicht in Timbuktu der Fall ist... Änderungen am Bebauungsplan gibt es nur durch Beschluss des Gemeinderates. Willkür ist somit praktisch nicht möglich. Die Zeit die der Gemeinderat zur Erstellung der Umgehung gehabt hat, haben auch die Anwohner für die Umsetzung ihrer Maßnahmen erhalten. Immerhin reden wir hier von 10 Jahren.

Gruss
BBer


zuletzt bearbeitet 23.03.2012 15:25 | nach oben springen
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#23

RE: Zwangsgelder für Bergbewohner !!

in Archiv 24.03.2012 20:33
von Gast
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Tut mir leid, BBer aber Du hast nicht Recht! Die kleine Umgehung ist immer noch im aktuell gültigen Bebauungsplan, der auch die Dächer beeinhaltet und dies seit 2001!! Vorgesehen, ist sie natürlich noch länger nämlich seit 1992 noch unter Bürgermeister Steininger. Und das Bürgerbegehren hat sich gegen die "große Umgehung" gerichtet, NICHT gegen die kleine. Viele die gegen die große gestimmt hatten, wären mit der kleinen im Bebauungsplan festgelegten sehr wohl einverstanden gewesen, Und Geldmangel war sehr wohl der Grund, dass diese kleine Umgehung nie gebaut wurde. Jedes Jahr bei der Bürgerversammlung war dies der offizielle Grund von Bürgermeister Hübner. Hätte er die Straße vor Jahren gebaut, gäbe es keine Probleme mehr. Also bitte nicht die Tatsachen verdrehen, es gibt genügend Dokumente und Beweise.

Im übrigen sind die anonymen Bindlacher Bürger die gegen die Straße gestimmt haben ja fein raus. Sie leben ihr Leben in ruhe weiter und können von niemanden zur Verantwortung gezogen werden, egal ob ihre Entscheidung richtig war oder nicht, egal ob sie anderen Mitbürgern dadurch geschadet haben oder nicht - ist das gerecht? Der Bürgermeister und der Gemeinderat sind diejenigen, die immer wieder aufs neue versuchen müssen die Probleme zu lösen und können auch dafür zur Verantwortung gezogen werden. Das ist kein leichter Job.

Außerdem kann der Gemeinderat jederzeit auch ohne Bürgerbegehrern den Bebauungsplan ändern und das sowohl grundsätzlich als auch im Einzelfall. D.h. man kann eine Ausnahmegenehmigung beantragen und auch erhalten. Das gilt für alle Bebauungspläne. Üblich ist auch, wenn jemand verstoßen hat und das nicht mehr ändern kann, dass er eben einen kleinen Obulus zahlt und von den Nachbarn das OK einholt und dann kann es so beibehalten bleiben. Beispiele gibt es im Hauptort BIndlach genügend, die von dem jeweiligen Bebauungsplan abweichen. auch im Nordost II Gebiet.

Und übrigens, wenn sich die Gemeinde selbst nicht an einen Plan, den sie selbst ausgegeben hat halten muss oder kann, ist es geradezu lächerlich, die Bürger entsprechend zu knebeln. Und wie wir gelernt haben, hat leider auch die Demokratie ihre Schwächen und kann leider auch missbraucht werden. Aber da geb ich Dir recht, das muss man dann akzeptieren, ob es richtig oder falsch ist, kommt sowieso auf die Betrachtungsweise an.

Gruß Gast


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#24

RE: Zwangsgelder für Bergbewohner !!

in Archiv 24.03.2012 23:35
von BBer | 118 Beiträge

Du scheinst Recht zu haben mit der kleinen Umgehung. Zumindest was ich an Katastermaterial und Gemeinderatsprotokollen zur Verfügung habe. Letztendlich ändert es aber nichts an unserer momentanen Situation. Eine Ungehungssstrasse für eine Kreisstrasse wird nicht von der Gemeinde erstellt werden, da können wir uns drehen und wenden wie wir wollen.
Wegen mir sollen die betroffenen Bürger ruhig nicht bezahlen! Dann wird das alles einen anderen Weg gehen. Ob es dann im Nachhinein so bessere sein wird, wird sich ja zeigen. Ich würde es nicht akzeptieren, wenn ich mich an den Plan halte und für teures Geld so ein Dach erstellen muss und andere am Ende fein raus sind, weil sie auf Zeit spielen.
Aber so wie ich gehört habe, haben die ersten betroffenen Bewohner schon die Segel gestrichen und ihr Haus verkauft. Prima, nachdem wegen dieser Besitzer der ehem. Basketballplatz weg musste. Und wir am Berg meinen, wir bekriegen uns mit anderen Ortsteilen.... wir bekriegen uns schon selbst genug am Berg...

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#25

RE: Zwangsgelder für Bergbewohner !!

in Archiv 26.03.2012 12:34
von BBer | 118 Beiträge

Wobei ich meinen vorherigen Post teilweise revidieren muss.
Soweit ich weiß waren die Umgehungsgegner gegen jedwede Form der Umgehung.

Außerdem hat sich der Bürgerentscheid in keinster Weise auf eine detaillierte Planung der Trasse bezogen, sondern ganz allgemein nur auf die Umgehung an sich:

Stimmzettelauszug:

Sind sie dafür, dass die Planungen für den Neubau einer Umgehungsstrasse am Bindlacher Berg eingestellt....usw.

Für mich ist darin erstmal unerheblich, welche Trasse da gedacht war.

Und mal ehrlich: Wenn 75% der Bürger die Umgehung ablehnen würden, glaube ich kaum das eine kleine Variante - auch wenn das mir persönlich die idealste Lösung wäre - auf breite Zustimmung stoßen würde. Selbst am Berg hat ja damals die Befürwortung nur bei 54 oder 57% gelegen. Ein klares Ja sieht sowieso anders aus...

Gruss
BBer

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#26

RE: Zwangsgelder für Bergbewohner !!

in Archiv 26.03.2012 12:42
von Meier_R | 205 Beiträge

Hallo.

Wie momentan leider allgemein zu erkennen ist, läßt die Wahlbeteiligung sehr zu wünschen übrig. Die Wahlbeteiligung damals zum Bürgerentscheid - speziell hier auf dem Berg - war auch nicht gerade berauschend. So kommen eben solche Zahlen raus, wie wir sie kennen.

Also relative Mehrheit gegen Umgehung ja, aber absolut gesehen (sprich unter Einbeziehung der Nichtwähler, die die Umgehung nicht explizit ausgeschlossen haben) sind die Gegner in der Minderheit.

Aber spielt ja keine Rolle. Eine Lösung muß her. Und zwar eine Lösung, die den - ich nenne es mal - Gewerbeverkehr aus dem Wohngebiet fernhält.
Aber eigentlich gehört dieses Thema nicht in diesem Thread.

Gruß

Meier R.
Zur Erinnerung nochmal die Daten:
Wahlberechtigt waren 5.789 Bürgerinnen und Bürger.
Davon waren 2.964 wählen (entspr. einer Wahlbeteiligung von 51,2 %)
Davon haben 2.223 gegen die Umgehung gestimmt - also 38,4% der insgesamt Wahlberechtigten (nicht einmal 4 von zehn).
Letztlich haben 3.566 Bürgerinnen und Bürger - entspricht 61,6% (über sechs von zehn) - für die Umgehung gestimmt bzw. waren mit der genehmigten Lösung einverstanden, bekundet durch Nichtteilnahme an der Wahl.


ergänzt am 27.03.2012

zuletzt bearbeitet 28.03.2012 20:41 | nach oben springen
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#27

RE: Zwangsgelder für Bergbewohner !!

in Archiv 13.04.2012 01:57
von BIBFreund
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Da steht: Stand: 24.02.2010

Der vorhandene frühere Basketballplatz liegt in einer sogenannten „ökologischen
Ausgleichsfläche“ und kann deshalb nicht mehr als Spielplatz genutzt werden. Die
Gemeinde hat im vergangenen Jahr östlich des Depser Rains befestigte Wege und eine
Grünfläche erworben. Dort könnte ein neuer Basketballplatz errichtet werden.

Beschluss: Die Verwaltung soll von der Firma GS-Bau, Bindlach, ein Angebot zur Teerung
einer Spielfläche westlich des Depser Rains vorlegen.

Wurde da etwas neu geteert?

NEIN!

Ist der alte Basketballplatz nun grün?

NEIN!

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#28

RE: Zwangsgelder für Bergbewohner !!

in Archiv 13.04.2012 09:54
von kein Name angegeben • ( Gast )
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bezüglich Wahlergebnis! Nicht zu vergessen - die Verantwortlichen der zwei Altenheime am BiB haben dafür gesorgt, dass jeder Heimbewohner sein Kreuzchen gegen die Umgehnung abgegeben hat. Da kommen auch etliche Stimmen zusammen.

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#29

RE: Zwangsgelder für Bergbewohner !!

in Archiv 13.04.2012 11:51
von BBer | 118 Beiträge

Jetzt legt halt mal das Wahlergebnis von damals ad acta! Hundert Stimmen mehr oder weniger hätten auch nichts geändert.
Und wenn die Verantwortlichen der Altenheime die Bewohner dazu ermutigt haben dagegen zu stimmen... Sicher nicht schön. Aber den Bewohnern wird sicher nicht die Hand in der Wahlkabine zum richtigen Kreuz geführt worden sein. Spätestens da greifen unsere demokratischen Systeme.
Wieviele Altenheimbewohner können denn überhaupt wählen? Ich denke so an Vormundschaft, usw...

Gruss
BBer

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#30

RE: Zwangsgelder für Bergbewohner !!

in Archiv 13.04.2012 23:27
von hupsi
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[quote="BIBFreund"]Da steht: Stand: 24.02.2010

Der vorhandene frühere Basketballplatz liegt in einer sogenannten „ökologischen
Ausgleichsfläche“ und kann deshalb nicht mehr als Spielplatz genutzt werden. Die
Gemeinde hat im vergangenen Jahr östlich des Depser Rains befestigte Wege und eine
Grünfläche erworben. Dort könnte ein neuer Basketballplatz errichtet werden.

Beschluss: Die Verwaltung soll von der Firma GS-Bau, Bindlach, ein Angebot zur Teerung
einer Spielfläche westlich des Depser Rains vorlegen.

Wurde da etwas neu geteert?

NEIN!

Ist der alte Basketballplatz nun grün?

NEIN!
[/quote]

Hallo
ist das wirlich aus 2010 ? wie die Zeit vergeht ....
Wenn ja, die Gemeindeverwaltung vera.scht uns doch eigentlich nur hier am BiB

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